Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeiner Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von mir, Frau Dipl.-Ing. Rita Knuth (Riku Recherchen) erbrachten Leistungen.

Die Anwendung anderer Bedingungen, einschließlich solcher auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen und vorvertraglicher Erklärungen, selbst wenn sie in vorausgegangenem Briefwechsel erscheinen, sind ausgeschlossen. Die Anwendung aller Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers ist ebenso ausgeschlossen und Bedingungen, die mit meinen Bedingungen nicht in Übereinstimmung sind, sind ungültig und ohne Wirkung.

2. Meine Pflichten

Meine Haupttätigkeiten sind die Erstellung und Lieferung von Nachforschungen, Überwachungen, Veröffentlichungen und grafischen Entwürfen. Die von mir erarbeiteten Berichte und Anlagen sollen von Spezialisten konsultiert und verwendet werden. Sie sind für die ausschließliche Verwendung des Auftraggebers bestimmt. Ich übernehme keine Verpflichtung gegenüber Dritten oder gegenüber jeder Person, die diese Allgemeinen Bedingungen nicht angenommen hat.

3. Umfang und Erstreckung meiner Leistung

Ich gehe davon aus, dass der Auftraggeber die Anmerkungen und Informationen in den Berichten, die den Umfang und die Erstreckung der Leistung begrenzen, kennt.

4. Zeitraum für die Erbringung der Leistung

Ich verpflichte mich, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die zugesagten Termine für die Mitteilung der Ergebnisse einzuhalten. Haftung für die von mir beauftragten Unternehmen zur Beförderung oder Übermittlung meiner Leistung übernehme ich nicht.

5. Zahlungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Leistung zahlbar. Im Falle einer Verzögerung bei der Rechnungsbegleichung behalte ich mir vor, alle weiteren Aufträge des Auftraggebers zu unterbrechen bzw. zurück zu geben.

6. Vertraulichkeit

Ich trage dafür Sorge, dass die Inhalte der Recherchen vertraulich behandelt werden. Es werden nur Recherchemittel benutzt, die meines Wissens die Vertraulichkeit wahren. Datenbanken, die das restlose Entfernen der Suchstrategie und der Ergebnisse nicht garantieren können, werden erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers in die Recherche mit einbezogen.

7. Gewährleistung und Haftung

Meine Recherchen werden mit größter Sorgfalt und ständiger Aktualisierung des Wissens durchgeführt. Ich bin bemüht, genaue und vollständige Suchergebnisse zu liefern. Ich übernehme jedoch für die Genauigkeit und für die Vollständigkeit der Suchergebnisse, sowie darüber, dass die im Rahmen dieser Leistungen angebotenen Ergebnisse frei von Rechten Dritter sind, keine Gewährleistung. Die Haftung für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zwingend gehaftet wird.

Insbesondere erkenne ich keine Haftungsansprüche an

a) die später als 6 Monate nach Übergabe der Leistung bekannt gemacht werden

b) die von betroffenen Dritten bezüglich der übergebenen Informationen aus dem Recherchebericht gestellt werden

c) für Schäden, die durch Computerzusammenbruch oder Ausfall, öffentliche Behörden, vorsätzliche oder fahrlässige Handlungen dritter Personen und höhere Gewalt verursacht wurden (z.B. Sturm, politische Unruhen)

d) für Schäden, die infolge von Fehlern und Lücken in den Datenbanken, Sammlungen und amtlichen Veröffentlichungen entstanden sind.

Jede vertragliche oder gesetzliche Haftung die mich ausnahmsweise treffen könnte, ist unter allen Umständen auf den 3-fachen Betrag der jeweiligen Dienstleistung begrenzt.

Soweit im Einzelfall hiervon abgewichen, insbesondere die Haftung auf einen höheren Betrag festgelegt werden soll, bedarf es einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Rechercheur.

8. Anwendbares Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist das Amtsgericht Oranienburg. Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.